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Montag, 2. August 2010

Geschnatter

1. Juli 2010
Hoffentlich bald wieder nüchtern

Die Bundesversammlung hat Christian Wulff im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Hätte verhindert werden können, sagen Sozialdemokraten. Die Linke hätte nur im ersten Wahlgang Joachim Gauck wählen müssen und schon wäre der 70-Jährige durch gewesen. Auch Grüne vertreten diese Auffassung.

Bleibt die Hoffnung, dass die irgendwann auch wieder nüchtern werden. Denn wenn die Linke keine eigene Kandidatin aufgestellt und sich gleich für den Kandidaten von SPD und Grünen entschieden hätte, wären Union und FDP zusammengeschweißt worden. Schon im ersten Wahlgang hätte Christian Wulff die absolute Mehrheit bekommen.

Bei drei Kandidaten aber lässt es sich gut vom Koalitionskurs abweichen. Mit einem Kreuz an aus Merkels Sicht falscher Stelle kann man: insgeheime Sympathie für einen Bürgerrechtler signalisieren, der Kanzlerin vor das Schienbein treten oder Wulff zeigen, dass er als Bundespräsident nicht nur Allgemeinplätzchen backen darf. Welche Motive die so genannten "Abweichler" auch immer gehabt haben mögen, sie sind stets auf der sicheren Seite gewesen.

Das lag an den Mehrheitsverhältnissen. Das lag aber auch daran, dass die Linke aus dem Abseits nicht herauskommt oder nicht herauskommen soll. Wollen die irgendwo mitmachen, gelten sie als Schmuddelkinder, mit denen sich jeder Umgang verbietet, wollen sie nicht mitmachen, sind sie in der Demokratie noch nicht angekommen. Dabei ist das auch nur eine ganz gewöhnliche Partei. Die beim dritten Wahlgang in der Bundesversammlung noch gewöhnlicher wurde. Erst zog sie ihre Kandidatin zurück, dann übte sie sich in Stimmenthaltung.

Aus Niedersachsen hörte man dazu, man habe sich der Stimme enthalten, weil man sich hätte entscheiden müssen für "Hitler oder Stalin", für "Pest oder Cholera". Das ist das Schlimme an solchen Dummköpfen: Sie denken über derlei Vergleiche nicht nach.

Nach der Wahl des Bundespräsidenten sollen wir Bürgerinnen und Bürger uns weiter für Politik interessieren. Da sind aber erst einmal die Parteien gefordert. Von denen muss man jetzt erwarten: Union und FDP stellen sofort die Suche nach den Wahlfrauen und Wahlmännern, die nicht für Wulff gestimmt haben, wieder ein, SPD und Grüne akzeptieren das Wahlergebnis ohne weiteres Wenn und Aber. Und was soll die Linke tun?

Wenn ich das wüsste...

Donnerstag, 10. Juni 2010

Überall führt Gauck

10. Juni 2010
Eine Linke wie Flegel-Trittin

"Joachim Gauck ist in der Bevölkerung deutlich beliebter als Christian Wulff. In einer repräsentativen Forsa-Umfrage wünschen sich 42 Prozent Gauck als Bundespräsidenten, Wulff käme auf 32 Prozent. Unter FAZ.NET-Nutzern ist der Abstand noch größer." Erfährt man online aus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Dennoch versucht die Linke derzeit alles, um Gauck als Bundespräsidenten zu verhindern. Statt die eigene Kandidatin gestärkt in den ersten Wahlgang zu schicken und dann wieder aus dem Rennen zu nehmen, schaltet Oskar Lafontaine auf Stur.

"´Er spricht von der Vergangenheit immer als Totalitarismus. Er setzt links und rechts gleich und verharmlost damit das Hitler-Regime´“, sagte die Linke-Abgeordnete Katja Kipping am Donnerstag." Erfährt man online aus dem "Focus".

Damit tritt diese Linke in die Fußstapfen von Flegel-Trittin vor dem Rücktritt von Horst Köhler. Hat Katja Kipping, geboren vor 32 Jahren in Dresden, das nötig? Bei Talkshows macht sie doch immer einen sachlichen, gut informierten Eindruck.

Haben Teile der Linken etwa jetzt schon Angst vor der eigenen Courage, vor der Frage, warum mit ihrer Hilfe Christian Wulff Bundespräsident geworden ist und nicht Joachim Gauck?

Fest steht: Einen Bürgerrechtler wie diesen 70-Jährigen der Verharmlosung des NS-Regimes zu bezichtigen, ist eine Unverschämtheit. Man kann nur hoffen, dass Katja Kipping vom "Focus" falsch zitiert wird...