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Montag, 14. November 2016

Weltoffener Steinmeier

Grüne wollen mit Steinmeier sprechen

Zur Nominierung von Frank Walter Steinmeier als Kandidat zur Wahl des
Bundespräsidenten erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende, sowie Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter,
Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Nach monatelangem internen Streit nominiert die große Koalition Frank
Walter Steinmeier als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

Frank Walter Steinmeier ist ein respektabler Kandidat für das Amt,
weltoffen und verbindend, auch wenn wir nicht mit all seinen Positionen
einverstanden sind. Als Grüne werden wir den Kandidaten Steinmeier zu
einem Gespräch einladen, um mit ihm über seine Vorstellungen von
gesellschaftlichem Zusammenhalt, die Rolle Deutschlands in der Welt, das
gemeinsame Europa und die existenzielle Verantwortung für das Weltklima
zu reden."

Mittwoch, 8. Juni 2016

Wie muss er sein?

Warum nicht wie Christian Wulff?

Wie muss der neue Bundespräsident sein? Wofür muss er stehen? Darüber wird in den Parteien und in den Medien diskutiert. Einig sind sich Politiker und Journalisten, dass der Neue in große Fußstapfen tritt. Die stammen veröffentlichter Meinung zufolge von Joachim Gauck, wer immer das auch sein mag.

Hingewiesen wird zudem darauf, dass die Wahl des Bundespräsidenten im nächsten Jahr Signalwirkung hat. Mache jemand aus Bayern das Rennen, dann könne das Amt zukünftig vernachlässigt werden, schaffe es ein Hamburger, dann sei Helmut Schmidt doch nicht tot. 

Aus der CDU hört man bereits mehrere Namen, die SPD ist sich noch nicht einig, wem sie schaden soll. Dem Außenminister geht das schon gehörig auf die Nieren, die er mit seiner Frau geteilt hat. Steinmeier möchte gern der zweitbeliebteste Politiker Deutschlands bleiben, als Bundespräsident wäre er zwar der beliebteste Bundespräsident, aber da es davon nur einen gibt, hat das bekanntlich sogar Gauck geschafft. 

Aus dem Schatten der Vergessenheit tritt inzwischen Christian Wulff heraus, der als Bundespräsident für die Steuerzahler nur etwas teurer wäre als jetzt schon als ehemaliger Bundespräsident. Was sonst noch für ihn spricht, spricht Wulff in einer der bekanntesten Publikationen Deutschlands aus. Hier klicken 

Sonntag, 12. September 2010

Bärbel Bohley

12. September 2010
DDR-Bürgerrechtlerin verliert Kampf gegen Lungenkrebs

Die einen schreiben - wie Thilo Sarrazin - in dem Alter ein dummes Buch, die anderen sterben mit 65 an Lungenkrebs: Die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley ist tot. Vor zwei Jahren kehrte sie von einem Hilfseinsatz auf dem Balkan nach Deutschland zurück, begab sich in ärztliche Behandlung und hatte doch Zeit für einen Vortrag in Hamburg. Dazu eingeladen hatte der Hamburger Justizkritiker Rolf Schälike.

„Das hätte ich nicht einmal dem SED-Politbüro zugetraut“, sagte Bärbel Bohley bei dieser Diskussionsveranstaltung. So kommentierte sie die Art und Weise, wie die SPD seinerzeit einen Führungswechsel gestaltet hatte. Die fand nicht nur sie widerlich.

1988 wurde Bärbel Bohley in der DDR verhaftet und abgeschoben, 1989 war sie Initiatorin der illegalen Gründungsveranstaltung des Neuen Forums, 1990 gehörte sie zur Berliner Stadtverordnetenversammlung und saß von 1991 bis 1995 im Abgeordnetenhaus. In Hamburg stellte sie fest: „Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat.“ Ich meldete leisen Widerspruch an, den ließ sie nicht zu: "Kein Co-Referat, bitte."

Die ehemalige Politikerin machte sich 2008 Sorgen um die Demokratie in Deutschland, einiges erinnere sie an die „letzten Jahre der DDR“: „Das System in der BRD kann implodieren.“ Es müsse Schluss damit sein, dass Parteien „nur von Wahl zu Wahl“ denken, die Folge: „Ganze Gruppen fühlen sich ohnmächtig.“ Dennoch ließ die damals 63-Jährige den Mut nicht ganz sinken: „Ich glaube nach wie vor an den einzelnen Menschen.“

Immer wieder erinnerte sie in ihrem Vortrag an die Wendejahre, damals habe Politik Spaß gemacht, so müsse es wieder sein - und: „Wir sind das Volk war ein guter Satz.“ Ihre Hoffnungen wurden von Bürgerinitiativen genährt, Wieder landete Bärbel Bohley im Jahre 1989. Damals wie heute gelte: „Die Zeit ist reif.“ Wofür? Ihre Antwort: „Für das Ende der verkrusteten Demokratie.“

Seither hat es weitere Krusten gegeben, die gegenwärtige Koalition denkt nicht einmal mehr von Wahl zu Wahl, sondern nur noch von Kabinettssitzung zu Kabinettssitzung, bei der die nächsten Fetzen fliegen. Dennoch sollte man - wie Bärbel Bohley - die Hoffnung nicht verlieren - und sich gelegentlich amüsieren. Wie sie das getan hat, als sie trotz ihrer Krankheit nach ihrem Vortrag blieb, bis abends Markus Kompa, Rechtsanwalt und Zauberer aus Münster, auftrat und so manches Medien-Geheimnis lüftete.